Herbst 2010: Widerstand entwickeln!
Aktionskonferenz am Samstag, 11. September 2010
Einlass 9.00
Beginn: 9.30 (pünktlich!) bis 16.00 Uhr
VHS Mülheim, Bergstraße 1-3
45479 Mülheim an der Ruhr
In Deutschland und Europa werden Kürzungs- und „Spar“pakete geschnürt
um die Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RenterInnen zur
Kasse zu bitten. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und
Konzerne sollen wir zahlen – und nicht die Verursacher der Krise. Die
sprechen inzwischen davon, dass die Krise vorbei und die Wirtschaft in
Partylaune sei.
Die Bundesregierung will im Herbst 2010 ein Kürzungs(Spar)paket
verabschieden, das vor allem Einsparungen im sozialen Bereich
vorsieht. Über 30 Milliarden Euro sollen bei denjenigen gekürzt
werden, die sich am schlechtesten wehren können und am wenigsten
besitzen. Pflichtleistungen der JobCenter sollen zu
Ermessensleistungen werden. ALG II EmpfängerInnen sollen kein
Elterngeld und WohngeldempfängerInnen keinen Heizkostenzuschuss mehr
erhalten, die Rentenbeiträge für ALGII-BezieherInnen sowie Zuschläge
beim Übergang von ALG I zu ALG II sollen gestrichen werden. Außerdem
plant die Bundesregierung eine erneute „Gesundheitsreform“, die zu
weiteren finanziellen Belastungen der Versicherten führen wird.
Gegen diesen Generalangriff auf soziale Errungenschaften, die mühsam
erkämpft wurden, müssen wir uns jetzt gemeinsam wehren. Um Protest und
Widerstand auf den Weg zu bringen, treffen wir uns am 11. September in
Mühlheim/Ruhr zu einer Aktionskonferenz. Dort wollen wir uns vom
internationalen Widerstand gegen die „Krisenfolgen“ und den
spannendsten, selbstorganisierten Protestformen für den Herbst
inspirieren lassen um dann eigene Aktionen zu entwickeln.
Ablaufplan:
09.30 Uhr: Begrüßung
09.35 Uhr: Überblick über die „Agenda der Schrecken“ der
Bundesregierung
10:15 Uhr: „Soziale Kämpfe in Europa“
Podiums- und Publikumsdiskussion mit AktivistInnen aus Frankreich,
Griechenland und Portugal.
12.00 Uhr: Mittagspause
12:45 Uhr: „Vom Protest zum Widerstand“
Podiums- und Publikumsdiskussion mit AktivistInnen vom Widerstand
gegen Stuttgart 21
der Attac Finanz AG (Bankenaktionstag 29.10.),
der AG Georg Büchner (Bankenblockade 18.10 in Frankfurt)
der Vorbereitungsgruppe der Erwerbslosendemo am 10.10. in
Oldenburg
und dem Krisenbündnis NRW.
14:45 Uhr: Kaffeepause
15:00 Uhr: Konkrete Planungen und Verabredungen für den Herbst
Zur Deckung der Kosten für die Konferenz wird um Spenden gebeten.
Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert, M. Hartung, BLZ: 334 500 00,
Konto-Nr.: 1032328583
Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung unter
info@krisendemo-nrw.de
Anfahrt
Unter http://nt2.3sinus.com/srv1/l.cfm?id=dxviqqdyajnifye ist eine
Wegbeschreibung mit ÖPNV und PKW. Alle dort aufgeführten Straßenbahn-
und Busverbindungen können ab Mülheim Hbf. bis zur Haltestelle
„Schloss Broich“ genutzt werden (Fahrzeit ca. 5 Min)
Besuchen Sie unsere Homepage – http://krisendemonrw.wordpress.com